Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) befasst sich mit den Bilateralen III. Bei den Beratungen im Rahmen des Vertragspakets Schweiz-EU geht es um das Eisenbahn-, Personenbeförderungs- und Luftfahrtgesetz. Die KVF-S wird die Detailberatung zu den drei Umsetzungserlassen an ihrer nächsten Sitzung vom 21. Mai 2026 aufnehmen.
Medienmitteilung KVF-S
Paket Schweiz-EU: Anhörungen zur inländischen Umsetzung des Land- und Luftverkehrs
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) hat die Beratung der im Paket «Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen Schweiz–EU» vorgesehenen Änderungen im Eisenbahn-, Personenbeförderungs- und Luftfahrtgesetz mit Anhörungen begonnen.
Der KVF-S wurden drei Vorlagen zur inländischen Umsetzung des Pakets Schweiz-EU (26.023) als federführende Kommission zugeteilt (vgl. Anhang 6 des Bundesbeschlusses 1 «Stabilisierung»). Es handelt sich dabei um das Eisenbahn-, das Personenbeförderungs- und das Luftfahrtgesetz. Zu den drei Entwürfen führte die KVF-S Anhörungen durch.
Verschiedene Vertreter sind von der Kommission angehört worden
Neben einer Vertretung der Kantone (Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) und Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hörte sie zum Eisenbahn- und Personenbeförderungsgesetz den Verband öffentlicher Verkehr (VöV), die SBB, den Verband verladender Wirtschaft (VAP), sowie die SEV und transfair an. Zur innenpolitischen Umsetzung der Bilateralen III im Luftfahrtgesetz hörte die Kommission die Swiss und Aerosuisse an.
Die KVF-S wird die Detailberatung zu den drei Umsetzungserlassen an ihrer nächsten Sitzung vom 21. Mai 2026 aufnehmen.
