An einer ausserordentlichen Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat sich die Kommission vom VBS über die aktuellen Herausforderungen im Programm Air2030, insbesondere über die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge F-35A informieren lassen. Dies schreibt die SIK des Nationalrats in ihrer Medienmitteilung vom gestrigen Mittwoch.
Die Kommission führte mit der Vertretung des VBS eine vertiefte Grundsatzdiskussion über die vergangenen Ereignisse und liess sich mögliche Handlungsoptionen für den weiteren Verlauf des Beschaffungsprogramms erläutern.
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats lehnt einen Ausstieg aus dem F-35A Kaufvertrag ab
Eine Motion, die eine Aussetzung der Zahlungen im Zusammenhang mit der Beschaffung der F-35 gefordert hätte, ist mit 17 zu 8 Stimmen abgelehnt worden. Ein Postulat, welches eine Analyse europäischer Alternativen zum F-35A-Kaufvertrag zum Ziel hatte, ist mit 16 zu 8 Stimmen abgelehnt worden. Ein dritter Antrag, der ein rechtliches Gutachten zur Kostenüberschreitung bei der Beschaffung forderte, ist mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt worden.
Auch Bundesrat Martin Pfister als Vorsteher des VBS hat an der Kommissions-Sitzung teilgenommen
Die Kommission wird an der Sitzung vom 11. und 12. August 2025 die Beratungen über das weitere Vorgehen im Programm Air2030 fortsetzen. Neben den Sicherheitspolitischen Kommissionen werden sich auch die parlamentarischen Aufsichtskommissionen mit der Thematik befassen.
Die Kommission hat am 2. Juli 2025 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Priska Seiler Graf (SP, ZH) und teils in Anwesenheit des Chefs des VBS, Bundesrat Martin Pfister, in Bern getagt.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-n-2025-07-02.aspx?lang=1031
