Für den St. Galler SVP-Nationalrat Michael Götte ist klar: Die Schweiz braucht eine kampfbereite Armee. Damit die Schweizer Armee jedoch ihre Kernaufgaben wahrnehmen kann, braucht diese das nötige Personal, Material und die finanziellen Ressourcen. Damit die Armee die Landesverteidigung auf allen Ebenen gewährleisten kann, müssen in der Vergangenheit begangene Sünden behoben werden. Die Verantwortung dafür sieht Götte bei der Politik. Diese müsse die nötigen Rahmenbedingungen schaffen, um eine kampfbereite Armee zu schaffen. Das Narrativ des ewig währenden Friedens müsse nun endlich der Vergangenheit angehören. Statt dessen braucht es modernste Waffensysteme und einen Bestand von 200’000 Armeeangehörigen. Hinzu kommt, dass eine moderne Schweizer Armee sich auch im Cyberraum geschickt bewegen kann.
Von Michael Götte / Nationalrat SG
Die Fehler der Vergangenheit sind zu korrigieren – unsere Armee muss wieder kämpfen können! Gerne beginne ich in meine Ausführungen mit einigen persönlichen Worten. Vor mehr als 25 Jahren bin ich als angehender Panzergrenadier in Thun in die Rekrutenschule eingerückt. Und vor 20 Jahren absolvierte ich auf dem Waffenplatz Thun meine Ausbildung zum Kommandanten einer Panzerkompanie.
Dass mir dort auch heute noch alles sehr bekannt vorkommt, hat einen einfachen Grund: In den letzten 20 Jahren ist mit Blick auf die persönliche Ausrüstung und die Kampfpanzer alles mehr oder weniger beim Alten geblieben. Wer heute als «Pänzeler» in die RS einrückt, ist mit denselben Fahrzeugen unterwegs, auf denen ich einst ausgebildet wurde. Verändert hat sich einzig die Zahl der einsatzbereiten Kampffahrzeuge. 1987, vor fast 40 Jahren, beschaffte die Schweiz 380 Leopard 2 Kampfpanzer. Davon sind 134 kampfbereite Panzer übriggeblieben. Ein Armutszeugnis, im wahrsten Sinne des Wortes.
Die Schweizer Armee kann die Verteidigung des Landes nicht mehr gewähren
In die Zeit meiner weiteren Ausbildung zum KpKdt fällt aber auch der problematische Übergang von der Armee 95 zur Armee 21. Unter anderem wurde der Sollbestand der Armee um zwei Drittel reduziert und die Logistik zentralisiert. Die Gradstruktur und die Gliederung der Armee passte man der Nato an. Am verhängnisvollsten aber war der Abschied von der unmittelbaren Verteidigungsbereitschaft. «Für den grössten Teil der Armee genügt jedoch eine tiefere Bereitschaft, weil für die meisten Bedrohungen und Gefahren mit einer Vorwarnzeit von Monaten oder Jahren gerechnet wird.» So der Bundesrat im Abstimmungsbüchlein zur Volksabstimmung über die Armee 21 im Jahre 2003. Heute beschränkt sich die Einsatzbereitschaft der Armee auf die Unterstützung der Zivilbehörden.
Die Reduktion des Auftrags auf einen blossen «Kompetenzerhalt» führte dazu, dass die Armee ihren verfassungsmässigen Kernauftrag – die Verteidigung des Landes – nicht mehr erfüllen kann. Gemäss Aussagen des Chefs der Armee wäre die Durchhaltefähigkeit im Ernstfall auf wenige Wochen beschränkt. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, der angesichts der geopolitischen Instabilität sofortiges und umfassendes Handeln erfordert.
100’000 Soldatinnen und Soldaten sind zu wenig
Heute stehen wir in der Verantwortung, diese Fehlentwicklung zu korrigieren. Ohne Wenn und Aber. Bereits in ihrem Positionspapier von 2024 hat die SVP festgestellt, worum es wirklich geht: Unsere Armee muss wieder kämpfen können. Die Verantwortung dafür liegt bei der Politik. An uns liegt es, die notwendigen Voraussetzungen für eine kampfbereite Armee zu schaffen. Der Weg dahin führt über die Menschen, die Mittel, das Fähigkeitsprofil und die Finanzen.
Beginnen wir mit dem Wichtigsten, den Menschen.
Der Sollbestand von 100’000 Armeeangehörigen ist ungenügend, um alle Aufgaben zu erfüllen und die notwendige Durchhaltefähigkeit zu gewährleisten. Die SVP fordert eine Erhöhung auf mindestens 120’000 Armeeangehörige. In der mittleren Sicht ist ein Bestand von 200’000 Armeeangehörigen notwendig, damit die Armee ihre Leistungen glaubwürdig erbringen kann. Weiter fordern wir die Wiedereinführung der Gewissensprüfung für den Zivildienst.
Das Milizprinzip ist ein zentrales Element der Schweizer Armee
Der oft egoistisch motivierte Wechsel aus der Armee in den Zivildienst ist nicht länger hinzunehmen.
Vor allem aber müssen wir zurück zu einem gelebten Milizsystem. Das Milizprinzip ist ein zentrales Element der Schweizer Armee, ihrer gesellschaftlichen Verankerung und der Wehrgerechtigkeit. Das Milizsystem bringt wertvolles ziviles Wissen in die Armee ein und sorgt für eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung.
Alle, die als Angehörige der Armee ihre Pflicht erfüllen, haben ein Recht darauf, dass ihnen moderne Waffensysteme zur Verfügung stehen. Damit kommen wir zu den Mitteln.
Um den Anforderungen an eine moderne Kriegsführung gerecht zu werden, muss die Armee umfassend modernisiert werden. Aus Zeitgründen verzichte ich darauf, auf die einzelnen Rüstungsvorhaben einzugehen. Die detaillierte Aufzählung finden Sie in unserem Positionspapier.
Die Schweiz braucht eine Armee, die kämpfen kann
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die aktuellen weltweiten kämpferischen Handlungen viele militärische Prinzipien bestätigen, die von der Schweizer Politik in den letzten Jahrzehnten vernachlässigt wurden:
Die Bedeutung von Masse und Kampfkraft am Boden – damit bleiben die mechanisierten Verbände zentral.
Die Artillerie ist entscheidend für die Feuerüberlegenheit und die Zerstörung gegnerischer Kräfte.
Eine leistungsfähige, mehrschichtige Luftverteidigung ist unerlässlich, um die Lufthoheit des Gegners zu verhindern und eigene Kräfte sowie kritische Infrastruktur zu schützen.
Drohnen spielen eine immer wichtigere Rolle in der Aufklärung, Zielbekämpfung und elektronischen Kriegsführung.
Damit sind wir beim dritten Punkt, dem Fähigkeitsprofil einer Armee, die kämpfen kann.
Die Armee muss sich auch im Cyberraum bewegen können
Entscheidend ist die Fähigkeit, den Kampf der verbundenen Waffen führen zu können. Die Armee muss in der Lage sein, verschiedene Truppengattungen koordiniert und synchronisiert einzusetzen, um maximale Wirkung zu erzielen. Dies erfordert eine intensive gemeinsame Ausbildung und praxisnahe Truppenübungen auf allen Stufen.
Die Operationen müssen in allen Dimensionen geführt werden können. Moderne Konflikte werden nicht nur an Land und in der Luft, sondern auch im Cyberraum und im Informationsraum mittels Propaganda und Desinformation ausgetragen. Auch die Nachrichtenbeschaffung aus dem Weltraum spielt eine zunehmend wichtige Rolle. Um unser Land wirksam verteidigen zu können, muss unsere Armee in all diesen Dimensionen handlungsfähig sein.
Friedensdividende war ein opportunistischer Trugschluss
Ein Verteidigungskampf kann Wochen oder Monate dauern. Durchhaltefähigkeit ist deshalb von zentraler Bedeutung. Die Armee muss über ausreichende Reserven an Personal, Material, Munition und Betriebsstoffen verfügen, um über längere Zeit einsatzfähig zu bleiben. Die Logistik muss robust und resilient sein, um die Versorgung auch unter Feindeinwirkung sicherzustellen.
Es versteht sich von selbst, dass dies alles nicht gratis zu haben ist. Was uns in der Vergangenheit als sogenannte Friedensdividende verkauft wurde, war in Tat und Wahrheit ein opportunistisches, dem Zeitgeist verpflichtetes Spiel mit der Sicherheit unseres Landes und der Zukunft unserer Kinder. Eine Armee, die kämpfen kann, muss über die notwendigen finanziellen Mittel verfügen.
